Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dortex mbH

Stand vom 16.11.2011

1. Allgemeines - Geltungsbereich

Sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen der Dortex mbH über Waren oder Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt).
Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

2. Vertragsabschluss

Schriftlich, online über den Webshop, per E-Mail oder mündlich per Telefon erteilte Aufträge sind verbindlich.
Mündlich vereinbarte Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung beiderseits, z.B. per E-Mail.
Der Vertrag ist zustande gekommen, sobald die Dortex mbH eine Auftragsbestätigung an den Kunden gesandt hat, dazu zählt auch die Mail über das Shopsystem, spätestens jedoch mit Erhalt der Ware.
Die Dortex mbH behält sich zu jeder Zeit das Recht vor, die Annahme von Aufträgen abzulehnen.

3. Preise

Alle genannten Preise sind Endpreise zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
Ein Versandkostenanteil wird nur bei Bestellungen mit einem Gesamtwert von unter 50,00 € berechnet. In Deutschland beträgt der Versandkostenanteil 1,80 € (bei Bestellungen unter 50,00 €), außerhalb Deutschlands 4,00 €.
Bei Lieferungen innerhalb der Europäischen Union sind in den Preisen 19 % Mehrwertsteuer enthalten.
Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber (hier Kunde genannt), soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

4. Lieferung

Vorbehaltlich reibungslosen Betriebsablaufs kann der Kunde den Versand der bestellten Waren innerhalb der auf der Internetseite angegebenen Fertigungszeiten erwarten.
Zu den angegebenen Fertigungszeiten kommen noch die Postlaufzeiten, auf die Dortex mbH keinen Einfluss hat.
Dortex mbH haftet allerdings nicht für die Einhaltung der Fertigungszeiten, sofern nicht eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart wurde.
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Für Kosten, die aufgrund fehlerhaft angegebener Lieferadresse entstehen, haftet der Kunde.

5. Rückgaberecht

Bei Bestellungen mit einem Warenwert bis 30,00 € kann der Kunde bei Nichtgefallen innerhalb von 10 Werktagen Ware und Rechnung ohne Begründung zurückschicken. Der Kaufvertrag ist damit aufgehoben. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten des Kunden.
Bei größeren Bestellungen erfolgt eine Rücknahme von speziell für den Kunden gefertigten Waren nur bei berechtigten Reklamationen.
Bei Unsicherheit über die Produktbeschaffenheit besteht immer die Möglichkeit, eine Bestellung mit kleinen Stückzahlen zu machen oder Warenproben anzufordern.

6. Zahlung

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Dortex mbH.
Nach Lieferung der Ware sind Rechnungen, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort ohne jeden Abzug fällig und zahlbar. Alle Zahlungen sind spätestens binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt an Dortex mbH zu leisten.
Nach Ablauf der 10-Tages-Frist befindet sich der Kunde in Verzug.
Schriftliche Zahlungserinnerungen werden mit je 3,50 € Mahnkosten berechnet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 7 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen, der gemäß dem Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird.
Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

7. Gewährleistung

Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs für den Kunden ausgeschlossen.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird Dortex mbH die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach ihrer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern.
Es ist stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von Dortex gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Adresse des Bestellers verbracht worden ist.
Für die Archivierung der von Kunden auf den Dortex-Server hochgeladenen Dateien übernimmt Dortex mbH keine Gewährleistung.

8. Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher (d.h. eine natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt) steht ihm nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, z.B. Namensbänder, nach Kundenvorlage bedruckte Satinbänder oder sonstige speziell für Kunden angefertigte Waren.
Für Aufträge ohne Kundenspezifikation gilt:

8.1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
DORTEX mbH, Schloßstr. 13, 44357 Dortmund, Deutschland
Telefon: +49 (0)231 93 71 00-0, Telefax: +49 (0)231 93 71 00-19
E-Mail: post@dortex.de

8.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 30,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung –

9. Haftung

Dortex mbH haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht sind, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet. Es gelten die gleichen Grundsätze für die Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der Dortex mbH.

10. Urheberrechte

Soweit der Kunde Waren nach Kundenspezifikationen durch die Dortex mbH herstellen und liefern lässt, obliegt es dem Kunden sicherzustellen, dass durch die Waren keine Schutzrechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte verletzt werden.
Der Kunde stellt die Dortex mbH insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
Dies gilt insbesondere für vom Kunden im Webshop hochgeladene oder per E-Mail oder Datenträger an die Dortex mbH übersandte Bilddateien. Mit dem Speichern einer Bilddatei auf dem Dortex-Webserver erklärt der Kunde, dass er zu Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist.
Sollte ein Dritter auf Grund einer behaupteten Verletzung von Rechten Ansprüche gegen den Verkäufer geltend machen, ist der Käufer verpflichtet, an der Rechtsverteidigung mitzuwirken und beispielsweise das Bestehen von Lizenzen oder vorrangigen Rechten nachzuweisen.
Dortex mbH ist berechtigt, Ansprüche des Dritten anzuerkennen und Regress vom Käufer zu verlangen, wenn der Käufer nicht rechtzeitig das Bestehen vorrangiger Rechte nachweist und ausreichende Sicherheit für die Verfahrenskosten vorausleistet.
Der Käufer hat Dortex mbH jene Aufwendungen und Schäden zu erstatten, die durch berechtigte oder anerkannte Geltendmachung von Ansprüchen Dritter entstanden sind, insbesondere Kosten der Rechtsverteidigung, geleisteter Schadensersatz oder Schaden aus der Vernichtung von Waren.

11. Eigenwerbung

Mit dem Kauf der Ware überlässt der Kunde Dortex mbH die Bildrechte am hergestellten Produkt, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Dortex mbH ist es gestattet, die Produktfotos in angemessenem Umfang als Werbematerial oder Referenzbeispiel auf dessen Webseiten oder anderen Publikationen zu benutzen.
Dem Kunden bleibt es vorbehalten, diesem Recht ohne Angabe von Gründen zu widersprechen.

12. Datenschutz

Der Kunde willigt mit Abschluss des Auftragsverhältnisses ausdrücklich darin ein, dass Dortex mbH Daten aus dem Vertragsverhältnis (nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz) zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z. B. Paketdiensten, Versicherung) zu übermitteln.
Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

13. Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Dortmund.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.